Schrebergarten: Was Kleingärtner wissen müssen

Wer an Haus oder Wohnung keinen eigenen Garten hat, kann einen Schrebergarten pachten. Dabei gibt es einiges zu beachten. Wie Interessenten einen Schrebergarten bekommen, welche Vorgaben es gibt und was im Schrebergarten erlaubt ist.

Ein Gartengrundstück hat den Vorteil, dass sich der Besitzer nicht den Regeln des Bundeskleingartengesetzes (BKleinG) unterwerfen muss. Denn was ein Garten- oder Freizeitgrundstück ist, ist gesetzlich nicht geregelt. Allerdings müssen sich Gärtner an die Bauplanung halten, also den vorgegebenen Zweck eines bestimmten Stücks Land.

Angebote, solch ein Gartengrundstück zu pachten, gibt es auf dem freien Markt – allerdings eher selten. Meist werden Freizeitgrundstücke zum Kauf angeboten, ihre Quadratmeterpreise liegen oft im zweistelligen Bereich. Ein Freizeitgrundstück kann der Käufer dann nutzen, um einen Garten anzulegen. Wer längere Zeit am gleichen Ort wohnen will, für den kann der Kauf eines Gartengrundstücks eine Alternative zur Pacht sein. Der Besitzer kann seinen Garten nach eigenem Ermessen auch wieder verkaufen.

Die andere Möglichkeit ist der Schrebergarten. Voraussetzung dafür ist zunächst die Mitgliedschaft in einem örtlichen Kleingartenverein. Zudem gelten die Vorgaben des Bundeskleingartengesetzes.

Für einen Schrebergarten ist die Mitgliedschaft in einem Kleingartenverein Voraussetzung. Besonders in Ballungszentren und Großstädten ist es oft nicht so leicht einen Garten zu bekommen. Wer sich für einen Garten interessiert, kann einen Mitgliedsantrag bei einem Kleingartenverein in der Nähe stellen und sich vormerken lassen. Interessierte Familien mit Kindern oder Rentner werden manchmal bevorzugt.

Den Mitgliedsantrag stellen Anwärter oft entweder während der Sprechzeiten des Vereins oder über die jeweilige Homepage. Im Antragsformular werden persönliche Daten wie die Adresse, Anzahl der Kinder oder auch der Beruf abgefragt. Üblich ist auch die Abfrage der Ablösesumme, die der Interessent bereit ist zu zahlen. So ist es möglich eine genauere Vorauswahl zu treffen. In der Regel wird dann ein Vormerkantrag für einen Garten gestellt. Ist ein passender Garten frei, bekommen mehrere Interessenten einen Besichtigungstermin. Die Entscheidung wer einen Garten bekommt, trifft dann meistens der Vorstand.

Ist ein Garten gefunden, wird der Pachtvertrag unterzeichnet. Durch diesen werden die Vorgaben des Bundeskleingartengesetzes und die Regeln des Kleingartenvereins für den Schrebergärtner verbindlich.

Das Gartenhäuschen und die Bepflanzung des Gartens sind jedoch eine eigene Angelegenheit: Sie werden in der Regel nicht mitverpachtet, sondern gehören dem Vorpächter. Der neue Pächter kann sie gegen eine Ablöse übernehmen. Hierfür schätzt in der Regel ein Gutachter den Wert des Inventars ein, grundsätzlich ist der Preis aber zwischen Pächter und Vorpächter frei verhandelbar. Der Vertrag mit dem Vorpächter wird unabhängig vom Pachtvertrag mit dem Kleingartenverein geschlossen.

In einem Schrebergarten muss die kleingärtnerische Nutzung den Garten maßgeblich mitprägen. Genau heißt das, dass mindestens ein Drittel der Fläche zum Anbau von Obst und Gemüse zum Eigenbedarf genutzt werden soll (BGH AZ: III ZR 281/03). Ausgenommen sind Parzellen in denen zum Beispiel die Bodenbeschaffenheit den Anbau nicht zulässt.

Einige Bäume und Sträucher sind hingegen gar nicht erlaubt, meist aufgrund ihrer zu erwartenden Wuchshöhe oder -breite. Bestimmte Pflanzen sind verboten, weil sie den Anbau anderer Gartenpflanzen behindern und damit die kleingärtnerische Nutzung einschränken würden. Die teils starke Beeinträchtigung der Böden und die geringe ökologische Bedeutung stehen entgegen der Vielfalt, die ein Kleingarten haben soll. Das betrifft vor allem Nadelbäume, deren verrottende Nadeln zu Versauerung der Böden führen. Sie sind daher oft untersagt.

Ein fester Pool, der ins Erdreich eingelassen wird, darf in einem Schrebergarten nicht gebaut werden, da er keinen kleingärtnerischen Nutzen hat. Meist steht dies in den Kleingartenordnungen.

Nur mobile Pools, die problemlos wieder abgebaut werden können, sind in den Sommermonaten erlaubt. Außerdem darf das Wasser keine chemischen Zusätze enthalten und der Pächter ist für die ordentliche Wasserentsorgung verantwortlich.

Die Gartenlaube darf maximal eine Grundfläche von 24 Quadratmetern haben, inklusive überdachtem Freisitz (§ 3 Abs 2 BKleingG). Nicht inbegriffen ist in diese Fläche ein Dachüberhang zum Schutz vor Regen oder Sonne.

Ebenfalls im Gesetz festgeschrieben ist ein schlichtes Aussehen des Häuschens. Die Gründe sind zum einen die deutliche optische Unterscheidung von Wochenendhaussiedlungen und die Verhinderung von Wettstreit, wer die schönste Hütte hat. Außerdem sollen die Hütten eine möglichst ähnliche Ausstattung haben, damit keine Benachteiligung bei Pächterwechsel entsteht. Die Ausstattung darf zudem nicht für das dauerhafte Wohnen in der Gartenlaube geeignet sein. Das gilt im Übrigen auch für Eigentümergärten.

Ein zusätzliches Gerätehaus darf nur gebaut werden, wenn die erlaubte Größe von 24 Quadratmetern noch nicht ausgeschöpft ist. Der Kleingärtner muss sich für eines von beiden entscheiden oder die gestattete Größe auf beides verteilen.

Bei allen weiteren baulichen Maßnahmen sollte sich der Kleingärtner mit dem Vorstand absprechen, um Ärger und Unmut zu vermeiden. Im schlimmsten Fall kann sogar eine Abrissverfügung ergehen.

Der Kleingartenpächter oder dritte Personen dürfen den Garten nicht zum Wohnen nutzen. Das ist auch ein Kündigungsgrund. Der Hintergrund ist das Bauplanungsrecht der Gemeinden, dieses gibt vor, welche Gebiete zu welchem Zweck genutzt werden. Damit wird die geordnete Entwicklung von Gemeinden und Städten sichergestellt. Ein Garten zählt zu den Erholungsgebieten und das soll beibehalten werden.

Eine saisonal bedingte Übernachtung im Garten ist allerdings nicht verboten. Zusätzlich ist im Bundeskleingartengesetz nicht geregelt zu welcher Uhrzeit der Garten wie genutzt werden soll. Demnach ist es nicht verboten sich nachts in seinem Garten aufzuhalten und dort zu schlafen.

Die Tierhaltung ist im Bundeskleingartengesetz nicht klar geregelt. Daher sollte auch im eigenen Garten die gärtnerische Nutzung im Vordergrund stehen. Zur Sicherheit sollte vor der Anschaffung beispielsweise von Zierfischen mit dem Vorstand gesprochen werden. Auch eine geplante Bienenhaltung muss der Kleingärtner sich vom Verein vorher genehmigen lassen. Das gilt ebenfalls für das Aufstellen von Käfigen oder Freigehegen. Grundsätzlich darf die Kleintierhaltung die Kleingartengemeinschaft nicht stören und dem Nutzen dieser nicht widersprechen.

Die eigenen Haustiere zu einem Tag im Garten mit in die Anlage zu bringen, ist in den meisten Fällen in Ordnung. Da die rechtlich zulässige Tierhaltung in einer Wohnung nicht automatisch für den Kleingarten gilt, sollte sich der Pächter vorher mit dem Verein absprechen. Es gilt die gegenseitige Rücksichtnahme als oberstes Gebot. Der eigene Hund sollte sich daher auch nur im eigenen Garten aufhalten und nicht den ganzen Tag bellen. Auf den Gemeinschaftsflächen muss er meist an der Leine geführt werden.

Nach Absprache ist manchmal auch die Haltung von spezielleren Tieren, wie freilaufenden Hühnern, gestattet. Kleingärtner im Osten dürfen nach Paragraf 20a Absatz 7 BKleingG Hühner in Kleingärten halten, wenn sie dies schon zu DDR-Zeiten getan haben.

Dem Pächter kann nur schriftlich gekündigt werden. Auch bei einer regulären Kündigung muss dafür aber ein Grund vorliegen: Zum Beispiel, dass die Kleingartenanlage grundlegend neu geordnet oder dass das Grundstück künftig anders als kleingärtnerisch genutzt werden soll. Dann muss der Kleingartenverein spätestens am dritten Werktag im Februar kündigen, damit der Vertrag zum 30. November desselben Jahres endet.

Eine Pflichtverletzung kann so schwerwiegend sein, dass eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist. „Wer seinen Kleingarten verwildern lässt und nicht kleingärtnerisch nutzt, muss mit einer Abmahnung oder gar einer Kündigung rechnen. Zahlungsrückstände sind ebenfalls ein Grund für eine fristlose Kündigung“, erläutert LBK-Sprecherin Feiner. Beruht die Kündigung auf einer Pflichtverletzung des Schrebergärtners, die noch keine fristlose Kündigung rechtfertigt, so kann die Kündigung nach erfolgter Abmahnung noch bis spätestens zum dritten Werktag im August erfolgen.

Wird dem Pächter der Pachtvertrag gekündigt ohne dass dies durch eine Pflichtverletzung begründet werden kann, steht ihm eine angemessene Entschädigung zu. Diese bemisst sich aus den Pflanzen und Anlagen, die er im Laufe seiner Pachtdauer eingebracht hatte. Dieser Anspruch verjährt nach drei Jahren (BGB AZ: III ZR 181/01).